Dass Gerichtstermine in Frankreich anders ablaufen als in Deutschland, ist kaum überraschend. Nicht nur weil sich die Rechtssysteme deutlich unterscheiden. Ein Gerichtstermin liefert auch immer tiefe Einblicke in die Gesellschaft und Kultur eines Landes.
Daniela Kahls ist seit kurzem als Korrespondentin des ARD-Hörfunks in Paris und war ziemlich überrascht über die hiesige Art der Prozessführung:
Bei der Verhandlung gegen den deutschen Arzt Dieter Krombach ließ sich die Richterin doch tatsächlich einen deutschsprachigen Brief von deutschen Behörden zum Teil vom Angeklagten selbst übersetzen!
(Übrigens: Ihr Blog ist für Frankreichinteressierte eine klare Leseempfehlung.)
Zur stetigen Ausweitung der Internetsperren in Frankreich habe ich für Zeit Online einen Artikel geschrieben. Aktueller Anlass ist die gerade verfügte Sperrung einer polizeikritischen Internetseite namens Copwatch, die die Gemüter hier in Frankreich ziemlich erhitzt. Vor allem die Szene der Internetaktivisten und Menschenrechtler kritisiert, dass die Regierung Sarkozy nach und nach die Freiheit des Internets einschränken will.
Der Artikel behandelt hauptsächlich die politische Dimension des Urteils, hier im Blog möchte ich etwas detaillierter auf den juristischen Aspekt der Sperren eingehen. Problematisch ist vor allem die extrem weit gefasste Rechtsgrundlage. Einen guten Überblick dazu bietet dieser Bericht (auf französisch allerdings). Es gibt für Internetsperren verschiedene rechtliche Möglichkeiten, die ich auch in dem Artikel kurz angerissen habe:
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