Daniela Kahls ist seit kurzem als Korrespondentin des ARD-Hörfunks in Paris und war ziemlich überrascht über die hiesige Art der Prozessführung:

Bei der Verhandlung gegen den deutschen Arzt Dieter Krombach ließ sich die Richterin doch tatsächlich einen deutschsprachigen Brief von deutschen Behörden zum Teil vom Angeklagten selbst übersetzen!

(Übrigens: Ihr Blog ist für Frankreichinteressierte eine klare Leseempfehlung.)

Abseits der Publikumszeitungen gibt es vor allem zwei bedeutende Rankings: Das weltweite Ranking der Legal 500 und die vom gleichnamigen Verlag veröffentlichten JUVE Awards. Dass in einer Branche, die vom Streiten lebt, solche Rankings nicht unumstritten sind, liegt auf der Hand. In einigen Bereichen ist eine objektive Sortierung aber auch schlichtweg unmöglich, gerade im Medienrecht sind die Ergebnisse auf jeden Fall als interessant zu bezeichnen.

JUVE wird morgen die Gewinner der Awards 2011 küren, die Nominierungen stehen bereits fest. Im Medienrecht sind das:

• CMS Hasche Sigle
• JBB Rechtsanwälte
• Olswang
• Osborne Clarke
• SKW Schwarz

Im Ranking von Legal 500 sieht die Sortierung so aus:

1. Latham & Watkins LLP
   Prinz, Neidhardt, Engelschall
2. Damm & Mann
   Schertz Bergmann Rechtsanwälte
3. Hogan Lovells International LLP
   Schweizer (Prof), Kanzlei
   Taylor Wessing
4. CMS Hasche Sigle
   Nesselhauf Rechtsanwälte
   Redeker Sellner Dahs

Bei insgesamt 12 Kanzleien in den beiden Rankings gibt es also für ein und dasselbe Rechtsgebiet mit CMS Hasche Sigle nur eine einzige Überschneidung. Das schmälert zwar nicht den – zugegeben sehr guten Ruf – aller genannten Kanzleien, wirft aber Fragen auf über den Sinn solcher Listen.

Gerade das Medienrecht wird im presserechtlichen Teil von kleineren Kanzleien dominiert, die sich auf bestimmte Zielgruppen spezialisiert haben. Schon wegen potentieller Interessenskonflikte ist das Gros der Anwälte im Bereich des Äußerungsrechts entweder im Bereich der Medien- oder der Betroffenenvertretung zu finden. Eine Vertretung beider Seiten findet selten statt. Prinz, Schertz, Damm & Mann etc. sind alle im Vergleich zu manchen Wirtschaftskanzleien Kleinstboutiquen. Zum Medienrecht gehören aber auch Fragen des Rundfunkrechts, Marktzutrittsfragen und ähnliches, ein Sektor in dem vermehrt Großkanzleien zu finden sind. Die Grenzen zum gewerblichen Rechtsschutz oder dem IT-Recht sind fließend.

Wie will man daher Kanzleien vergleichen, wenn nicht einmal die Tätigkeitsbereiche gleich sind? Auch aufwändige Recherchen und Interviews mit zahlreichen Anwälten, was als Grundlage für die Rankings immer beworben wird, lösen nicht das Problem, dass – um das Phrasenschwein zu bemühen – hier der Anspruch besteht, Äpfel mit Birnen zu vergleichen.

Wie gesagt: Alle Kanzleien sind sicherlich in ihrem jeweiligen Bereich exzellent. Solange die Kategorisierung aber so weit gefasst ist, dass die Kanzleien zum Teil in gänzlich anderen Rechtsgebieten tätig sind, kann sie nur schwerlich eine durchnummerierte Ordnung rechtfertigen. Sinnvoller ist da schon eine unsortierte Darstellung der Besten, wie es Legal 500 für die “other recommended firms” vornimmt und es auch im JUVE-Handbuch steht.

Das hat nur den Nachteil, dass man keine Preise verleihen kann. Und ohne Auszeichnungen ist der Werbeeffekt für die Ausgezeichneten und somit auch die Verleiher selbst nur noch schwach.

Update: CMS Hasche Sigle hat den JUVE-Award gewonnen und ist nun offiziell “Kanzlei des Jahres für Medien”. Trotz aller Kritik am System der Rankings: Herzlichen Glückwunsch, der Preis ist verdient!

Kann in der Eile des Onlinejournalismus passieren. Für die Leser ist es aber je nachdem verwirrend bis erheiternd.

Der Artikel behandelt hauptsächlich die politische Dimension des Urteils, hier im Blog möchte ich etwas detaillierter auf den juristischen Aspekt der Sperren eingehen. Problematisch ist vor allem die extrem weit gefasste Rechtsgrundlage. Einen guten Überblick dazu bietet dieser Bericht (auf französisch allerdings). Es gibt für Internetsperren verschiedene rechtliche Möglichkeiten, die ich auch in dem Artikel kurz angerissen habe:

• Die “loi pour la confiance dans l’économie numérique”, also das Gesetz über Vertrauen in die digitale Wirtschaft vom 21 Juni 2004 (in Frankreich werden Gesetze datiert) ermöglicht Richtern grundsätzlich das Einrichten von Internetsperren. Artikel 6, I.8 sieht vor, dass Webhostern oder Internetprovidern jegliche Maßnahmen auferlegt werden können, die Schäden verhindern oder unterbinden, die aus dem Inhalt eines Onlinekommunikationsdienstes resultieren. Auf dieser Grundlage wurde die Sperrung von Copwatch veranlasst.
• Eine ähnliche Regelung gilt für Urheberrechtsverstöße, hier sieht der “code de la propriété intellectuelle”, das Gesetz über geistiges Eigentum, im Artikel L 336-2 eine Sperrmöglichkeit in Falle der Verletzung von Autorenrechten vor.
• Das Gesetz ARJEL vom 12. Mai 2010 befasst sich mit illegalen Glücksspielanbietern. In dem Fall kann ein Gericht angerufen werden, um Seiten mit rechtswidrigen Glücksspielangeboten oder Wetten zu verbieten. Diese Möglichkeit hat die Regulierungsbehörde bereits genutzt (s. unten).
• Durch LOPPSI 2 (14. März 2011) wurde schließlich eine Blacklist eingeführt: Um Kinderpornographie zu bekämpfen, müssen Internetanbieter die auf der Liste stehenden Seiten blocken. Die Liste wird nicht veröffentlicht und ohne Richtervorbehalt von einer Behörde geführt.
• HADOPI ist auch eine Form der Internetsperren, aber in anderer Form: Nach drei Urheberrechtsverstößen hat der Richter die Möglichkeit, Copyrightsündern den Internetanschluss zu kappen. Beim ersten Verstoß gibt es übrigens eine Warnung per Mail, beim zweiten Mal per Post. 650.000 Verwarnungen gab es im ersten Jahr, 60 Nutzern droht wegen eines dritten Verstoßes nun der Netzentzug.

In dem Anfang August 2010 geführten Verfahren rund um den Glücksspielanbieter StanJames.com wurde zum ersten Mal eine Sperrung auf der Grundlage des ARJEL-Gesetzes veranlasst. Interessant war, dass die Richter sich in dem Verfahren kaum mit der technischen Umsetzbarkeit der Sperren beschäftigt haben. Sie stuften die Sperrung schlicht und einfach als “obligation de résultat” statt als “obligation de moyens” ein, es wurde also ein Erfolg geschuldet und nicht nur das Hinwirken auf diesen. Ohne tiefgreifenden Eingriff in den Internetverkehr ist das aber fast unmöglich. Reine DNS- oder IP-Sperren lassen sich schließlich mit einfachen Mitteln umgehen. Für eine wirklich effiziente Sperrung, die ja erreicht werden muss, wenn Erfolg geschuldet ist, wird theoretisch die ansonsten vor allem in Diktaturen genutzte Deep-Packet-Inspection benötigt. Diese untersucht den Inhalt der Internetnutzung eingehend. Vage verwies das Urteil darauf, dass die Provider über ihre Maßnahmen und die Effizienz derselben berichten sollten. Nicht nur deshalb wurde das Urteil scharf kritisiert. Es kam letztendlich aber nie wirklich zum Tragen, da der Anbieter sich den Forderungen der Regulierungsbehörde fügte. Im März diesen Jahres erfolgte dann die (noch bestehende) Sperrung des Anbieters 5Dimes.com

In dem nun vorliegenden und im einstweiligen Rechtsschutz ergangenen Urteil zu Copwatch ist die Situation eine andere. Diesmal haben sich die Richter anscheinend auch mit der technischen Umsetzbarkeit der Sperren auseinandergesetzt. Denn die Richter gingen mit ihrem Urteil noch über die verlangte Teilsperrung von bestimmten Seiten der Website hinaus. Sie verlangten stattdessen eine völlige DNS- oder IP-Sperre des Angebots. Die für das Filtern einzelner Teilbereiche bei einer verschlüsselt übertragenen Seite notwendige Deep-Packet-Inspection sei unverhältnismäßig. Copwatch läuft über SSL-Verschlüsselung. Dass eine IP-Sperrung auch zur Blockade von “unschuldigen” Seiten auf dem gleichen Server führen kann, erwähnen die Richter dabei nicht. Ob die wiederholte Erwähnung von “DSN” statt DNS-Sperren ein Tippfehler ist oder auf fehlendes technisches Verständnis zurückzuführen ist, muss ebenfalls offen bleiben ;-)

Interessant ist das Urteil aber auch im Hinblick auf die Kosten: Zum einen wird die Filterung von Teilen der Seite durch Deep-Packet-Inspection nicht nur mit dem Argument des unverhältnismäßigen Grundrechtseingriffs begründet, sondern auch mit den hohen Ausgaben von mindestens 10.000 Euro für jeden der Internetanbieter (zuzüglich anschließender Betriebskosten von 20% der Einrichtungskosten). Es wird also ein wirtschaftliches Argument hinzugezogen um die Vollsperrung (die ja eine stärkere Einschränkung als die Teilsperrung ist) zu rechtfertigen. Zum anderen erklären die Richter, dass zwar das Gesetz keine Entschädigung für die Internetprovider vorsehe. Jedoch würde es dem Gleichheitsprinzip widersprechen, wenn einzelne Anbieter die Kosten für eine Sperrung tragen müssten, die schließlich im Interesse der Allgemeinheit sei. Im Gegensatz zum deutschen Zugangserschwerungsgesetz und dem Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, welche eine solche Entschädigung nicht vorgesehen hatten, sollen die Provider in Frankreich also nicht die Kosten der staatlich geforderten Filter zu tragen haben.

Ob es bereits Sperrungen von kinderpornographischen Seiten aufgrund des LOPPSI-Gesetzes gibt, ist aufgrund der nicht veröffentlichten Listen übrigens unbekannt.

Regelmäßig wird auf Bild.de momentan die Geschichte eines minderjährigen Jungunternehmers groß herausgebracht, gegen den nun die Staatsanwaltschaft ermittelt. Sein angeblicher geschäftlicher Erfolg soll in großen Teilen reine Hochstapelei gewesen sein. So weit, so verständlich die Berichterstattung. Dass der erst 16-Jährige in fast allen Medienberichten immer mit vollem Namen genannt wird, machen (bis auf eine Ausnahme) auch alle anderen Medien so. Sein Foto wird durchgehend unverpixelt gezeigt. Zurückhaltend sind nur die Behörden:

Die Ermittlungen laufen, die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau und die Stadt Zerbst halten sich zum Schutz der Persönlichkeit des Jugendlichen bedeckt. (Quelle: MDR Sputnik)

Jetzt geht die Berichterstattung über Christoph C. aber eine Stufe weiter: Sie berichtet detailliert über seine schulischen Leistungen und den Verdacht auf psychische Probleme.

Und wie steht es um die Noten des Wunderknaben? „Bescheiden. Sehr bescheiden … Seine schulischen Leistungen lassen sehr zu wünschen übrig.“ (Quelle: Bild.de)

Offen redet der Schulleiter, der auch mit Foto präsentiert wird, über die Noten von Christoph C. Seine Schule wird abgebildet. Die Tatsache, dass eventuell seine Versetzung gefährdet ist, wird thematisiert. Rechtlich bewegt sich der Schulleiter dabei auf dünnem Eis. Schulische Leistungen gehören in den Bereich der Privatsphäre (dazu), allein schon wegen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung hätte er daher vermutlich nicht über die Versetzungschancen des Schülers reden dürfen. Ob seine Auskunftsfreude gegenüber der Bild pädagogisch sinnvoll ist, ist zudem eine ganz andere Frage.
Dass die Bild diese Informationen veröffentlicht, verwundert kaum. Bei dem Eingriff in das Persönlichkeitsrecht, ist es aber höchst fragwürdig. Das öffentliche Interesse an der Hochstapelei des 16-Jährigen dürfte wohl kaum eine Berichterstattung über schulische Leistungen in dem Umfang rechtfertigen.

Nun soll ein Gerichtspsychiater den Gymnasiasten untersuchen, ob dieser vielleicht psychisch krank ist. (Quelle: Bild.de)

Krankheiten werden im Bereich des Persönlichkeitsrechts regelmäßig dem Bereich der Intimsphäre zugeordnet. Auch ein öffentliches Interesse kann eine Berichterstattung dann nicht rechtfertigen. Dies gilt insbesondere, wenn es sich – wie hier – um den Fall eines Minderjährigen handelt. Heranwachsende, deren persönliche Entwicklung noch nicht vollkommen abgeschlossen ist, sollen in dieser nicht beeinträchtigt werden. Wenn nun aber eine Zeitung detailliert in Wort und Bild über psychische Probleme berichtet, ist das der persönlichen Entwicklung nicht gerade förderlich.

Dass es auch den unverbindlichen und vagen Kriterien des Pressekodex in Bezug auf Privatleben und Jugendschutz (Ziff 8 u. 11) widerspricht, in einer solchen Form identifizierend zu berichten, sei der Vollständigkeit halber angemerkt.

Update: Der Schulleiter hat übrigens auch mit der Volksstimme gesprochen, die aber zumindest anonymisierend berichtet.

Die “acht Arschlöcher in Karlsruhe”, wie sie Kanzleramtsminister Horst Ehmke 1973 bezeichnete, weil sie seine Ostpolitik “kaputt machten”, sehen sich mittlerweile einer Verfahrensflut ausgesetzt. 6.500 Verfahren gab es 2010, nur 2,4% der Verfassungsbeschwerden sind erfolgreich. Immer wieder gibt es daher den Ruf nach einer “Querulatengebühr”, zuletzt gefordert vom Präsidenten des Gerichts, Andreas Voßkuhle. Die Flut resultiert vor allem aus einem Missbrauch des Gerichts und der Verfassungsbeschwerde als “letzter Instanz” im prozessualen Verfahrensgang. Zunehmend wird “Karlsruhe” als Superrevisionsinstanz betracht. “Das höchste deutsche Gericht ist zum Bundes-Amtsgericht geworden, dass sich mit Klagen wegen zugeparkter Einfahrten oder verbrecherischer Jobcenter befassen muss”, kommentiert Wolfgang Janisch (SZ, 27. Sept. 2011: “Verstopfter Kummerkasten der Nation”).

Dass die Entscheidungen der “Knechte des Rechts” (Hermann-Höpker Aschoff, erster Präsident des Gerichts) oft kontrovers diskutiert werden, hat das Bundesverfassungsgericht mit seinem prägenden Urteilen zur Meinungsfreiheit und zum Medienrecht dabei selbst ermöglicht.

So kippte das BVerfG die Pläne Adenauers, ein regierungsfreundliches “Deutschland-Fernsehen” zu gründen (BVerfGE 12, 205-264). Ein Urteil, das Konrad Adenauer nicht gänzlich erfreut zur Kenntnis nahm: ”Das Kabinett war sich darin einig, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts falsch ist, meine Damen und Herren. (Zuruf, Unruhe) Meine Herren Sie können doch wirklich nicht erwarten, daß ich hier mich hinstelle und sage, das ist ein gutes Urteil.” Auch später hob das Gericht immer wieder eine staatsferne und vielfältige Medienlandschaft als essentiell für eine demokratische Gesellschaft hervor. Auch wenn nicht jeder Zeitungsverleger es so sieht: Mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben wir im internationalen Vergleich ein durchaus gelungenes Beispiel für öffentlich finanzierten Rundfunk.

Die Meinungsfreiheit zementierte es mit 1958 mit “Lüth” (BVerfGE 7, 198-208), im Anschluss gefestigt durch “Blinkfüer” (BVerfGE 25, 256–269), “Soldaten sind Mörder” und zahlreiche andere. Jurastudenten lernen die Entscheidungen rauf und runter, Nichtjuristen kennen vor allem die Konsequenz: Seitdem ist die Meinungsfreiheit die “Grundlage jeder Freiheit überhaupt.”

Eine Grundlage, die dazu führt, dass wir in Deutschland die unterschiedlichsten Meinungen hören können und mitteilen dürfen. Meinungen sind – mit der berechtigten Ausnahme der Schmähkritik – frei.

60 Jahre Bundesverfassungsgericht sind daher auch 60 Jahre Meinungsfreiheit in Deutschland. Diese Freiheit wird auch die kommenden 60 Jahre noch weiterleben. Nur ob es das Gericht ebenfalls dann noch gibt, hängt wohl von der Geschwindigkeit des europäischen Zusammenwachsens ab…

Personen, Posen, Prominente

Wavelab, mein persönlicher Favorit in Sachen Montage, ist mit einem Listenpreis von knapp 600 Euro für die Vollversion und 99 Euro für die abgespeckte Elementsversion leider nicht das, was man gemeinhin als günstig bezeichnen würde. Ich war daher gespannt auf die KEYS-Sonderausgabe mit Wavelab 7 LE für 12,40 Euro. Kein MP3-Export, nur zwei Spuren zum Bearbeiten und Nutzung nur zum persönlichen Gebrauch: Das waren die konkret genannten Einschränkungen. Unschön, aber je nach Projekt kann man damit noch leben.

Für die reine Bearbeitung von Audiomaterial ist die Wavelabversion auch gut nutzbar. Viele Steinberg-Plugins (u. Gate, Limiter, Compressor) sind im Paket enthalten, die Arbeitsfläche ist wie gewohnt übersichtlich und aufgeräumt. Die Anzahl der Effektplugins ist begrenzt, das dürfte aber nur für Musiker eine Rolle spielen.

Die Montage, bei Wavelab traditionell in einer anderen Ansicht, ist aber leider so dezimiert, dass ein sinnvolles Arbeiten kaum möglich ist. Die größte Einschränkung ist neben der Begrenzung auf zwei Spuren, dass man keine Spurbereiche markieren kann. Statt einen Abschnitt zu markieren, muss man zwangsweise links und rechts von dem gewünschten Bereich einen Schnitt setzen. Nur Teile hören oder bearbeiten ist unmöglich. Der Zusammenbau der Töne wird daher schnell zu unsäglicher Frickelei.

Für den ersten Schritt (Töne säubern und grob schneiden) sowie für den letzten (Fertigstellung, “Mastering”) ist Wavelab 7 LE also recht gut verwendbar. Für das wirkliche Zusammenbauen, die Montage, leider nicht. Wer mit dem kostenlosen Audacity gut zurecht kommt, hat also keinen Vorteil von einem Kauf der Wavelabversion. Bei der Zerhackstückelung hat man den Eindruck, dass die Software nur als kostenpflichtige Demo und Werbung zum Kauf der Essentials-Version herhalten soll (LE-Besitzer bekommen das Upgrade für 49 statt 99 Euro). Schade.

Als sehr gelungenes Beispiel für Datenjournalismus, bietet die Seite Statistiken zum 1. und 2. Staatsexamen und fast allen Schwerpunktbereichen. Eine Übersicht über die Qualität der Lehre sollen die Fakultätsrankings liefern.

Wer seine Sammlung an unnützem Wissen vergrößern will, kann übrigens auch bei Twitter @youristen folgen. 3.550 abgeschlossene Promotionen zum “Dr. iur.” war die bei Guttenbergs Verzicht auf denselben Zahl des Tages…

Insgesamt 84 Artikel, 44 Videos sowie eine noch ungezählte Anzahl an Audioslideshows, Audiobeiträgen und Fotos wurden in der Zeit von den 14 Teilnehmern produziert. Ich habe als Technikassistent eine Einführung in digitales Storytelling gegeben, die Seite gestaltet und die Produktion technisch begleitet: Kamera- und Audioequipment sowie anschließender Schnitt (Wavelab und Edius).

Es war auf jeden Fall ein großartiges Seminar! Danke nochmal an alle Beteiligten!